|
Allgemeine Geschäftsbedingungen der COCONOVA GmbH und Widerrufsbelehrung gem. § 3 FernAbsG
§ 1 Allgemeines
1. Die COCONOVA GmbH betreibt unter der URL http://www.coconova.de eine Verkaufsplattform für Ölgemälde, Kunstdrucke, Einrichtungsgegenstände und Merchandiseartikel. Als Betreiber und Inhaber dieser Plattform ist die COCONOVA GmbH auch der Vertragspartner derjenigen Personen, die Waren über diese Plattform beziehen wollen.
2. Sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen der COCONOVA GmbH und deren Kunden unterliegen ausschließlich den allgemeinen Geschäftsbedingungen der COCONOVA GmbH. Abweichende Geschäftsbedingungen der Kunden finden keine Anwendung. Individualabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
3. Der Kunde ist dazu verpflichtet, die im Bestellformular geforderten Angaben (Name, Anschrift etc.) wahrheitsgemäß und vollständig zu machen. Aus der Falschheit derartiger Angaben resultierende Schäden hat der Kunde zu ersetzen.
4. Sollte eine der Klauseln dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Klauseln dadurch nicht berührt.
§ 2 Vertragsschluss
1. Die von der COCONOVA GmbH im Internet oder in anderen Medien gelisteten Ölgemälde, Kunstdrucke, Einrichtungsgegenstände und Merchandiseartikel., sowie alle sonstigen Produkte stellen kein Verkaufsangebot dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden, selbst einen Kaufantrag abzugeben (invitatio ad offerendum). Kaufanträge können mittels der durch die COCONOVA GmbH zur Verfügung gestellten Bestellformulare online abgegeben werden.
2. Der Antrag des Kunden gilt durch unmittelbare Lieferung, d.h. Übergabe der Ware an Spediteur/ Frachtführer/ Post als angenommen.
3. Kaufanträge des Kunden werden nur zu den jeweils aktuellen Preisen und Konditionen angenommen. Alle Preise verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer (z.Zt. 7% bzw. 16%), zzgl. Versandkosten.
4. Die COCONOVA GmbH übernimmt keine Garantie dafür, dass alle auf der Website angebotenen Produkte jederzeit lieferbar sind. Sollten ein oder mehrere Produkte nicht lieferbar sein, so wird die COCONOVA GmbH ihre Kunden hierüber schnellstmöglich informieren. Sollte der Kunde die Ware bereits bezahlt haben, so wird ihm der entsprechende Betrag von der COCONOVA GmbH unverzüglich zurückerstattet.
§ 3 Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
COCONOVA GmbH
Goltsteinstraße 64
50968 Köln
Telefon: 0221-99 55 97 30
Telefax: 0221-99 55 97 355
E-Mail: info@coconova.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigenkönnen Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfertige sind auf Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 Euro beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei zurückzusenden. Nicht paketversandfertige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
3. Durch den rechtzeitigen Widerruf sind Sie nicht mehr an den Vertrag mit der COCONOVA GmbH gebunden. Die COCONOVA GmbH erstattet Ihnen den schon gezahlten Kaufpreis zurück. Sie sind lediglich zur Rücksendung der Ware verpflichtet.
4. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden Schicken Sie Rücksendungen immer ausreichend frankiert an obenstehende Adresse. Nur dann können Ihre Artikel zurückgenommen werden.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 4 Rückgabebelehrung für Verbraucher
Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern), können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
COCONOVA GmbH
Goltsteinstraße 64
50968 Köln
Telefon: 0221-99 55 97 30
Telefax: 0221-99 55 97 355
E-Mail: info@coconova.de
Rückgabefolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiden empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. .
Ende der Rückgabebelehrung
§ 5 Gewährleistung
1. Die COCONOVA GmbH übernimmt keine Gewähr für geringfügige Abweichungen der gelieferten Ware von der Gelisteten. Bei all unseren Artikeln sind geringfügige Abweichungen im Farbton gegenüber den im Internet oder auf sonstigen Medien abgebildeten Mustern, im Format und in der Materialqualität produktions- bzw. herstellungstechnisch nicht völlig vermeidbar. Derartige Abweichungen berechtigen nicht zur Mängelrüge.
2. Für die von der COCONOVA GmbH vertriebenen Produkte werden branchenübliche Materialien verwendet. Für Farben, Materialien, Lichtfestigkeit etc. kann nur auf der Basis durchschnittlicher Beständigkeit Gewähr übernommen werden.
3. Fehllieferungen und offensichtliche Mängel sind durch den Kunden innerhalb von zwei Wochen nach Anlieferung der Ware zu rügen.
§ 6 Urheberrecht
Die von der COCONOVA GmbH vertriebenen Produkte sind weltweit urheberrechtlich geschützt. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware der COCONOVA GmbH selbst oder durch Dritte herzustellen, zu vervielfältigen oder zu vertreiben.
§ 7 Motiv nach Kundenvorgabe
Bei vom Kunden in Auftrag gegebenen Motiven ist der Auftraggeber, Kunde, dafür verantwortlich, dass Urheber- und Persönlichkeitsrechte nicht verletzt werden. Sollte durch das vom Kunden vorgegebene Motiv Urheber- oder Persönlichkeitsrechte verletzt werden, so übernimmt der Kunde alle rechtlichen und finanziellen Folgen und stellt die Coconova GmbH von jeglicher Haftung frei.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
1. Gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum der COCONOVA GmbH.
2. Veräußert der Kunde Eigentumsvorbehaltsware der COCONOVA GmbH, so hat er den Eigentumsvorbehalt weiterzuleiten.
3. Zugriffe Dritter auf Eigentumsvorbehaltsware der COCONOVA GmbH hat der Kunde unverzüglich zu melden.
4. Verpfändungen, Sicherungsübereignungen u.ä. der Eigentumsvorbehaltsware sind nur mit vorheriger Zustimmung der COCONOVA GmbH zulässig.
5. Leistet der Kunde bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere Zahlungsverzug, nach Mahnung nicht sofort Zahlung, so hat er die Eigentumsvorbehaltsware der COCONOVA GmbH herauszugeben. Die Rücknahmekosten trägt der Kunde.
§ 9 Zahlung
1. Die Bezahlung erfolgt für Kunden auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland abhängig von der jeweiligen Produktgruppe per ec-Karte, Kreditkarte, gegen Rechnung, gegen Vorauskasse oder per Nachnahme. Bei Motiven nach Kundenvorgabe ist eine Anzahlung von 25% des Auftragswertes zahlbar.
2. Lieferungen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgen nur gegen Vorauskasse.
§ 10 Datenschutz
Der Kunde ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten durch die COCONOVA GmbH ausführlich unterrichtet worden (siehe "Datenschutzinformation"). Der Kunde stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.
§ 11 Erfüllungsort, Gerichtsstand
1. Soweit es sich bei dem Kunden um eine Kaufmann im Sinne des HGB handelt ist Erfüllungsort und Gerichtsstand Köln.
2. Das gleiche gilt, falls der Kunde nicht Vollkaufmann ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland besitzt.
3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Stand 14.07.2009 - COCONOVA GmbH
Sitz Köln - AG Köln
|
